10. Januar 2020
„War Powers Resolution“
US-Repräsentantenhaus
Verordnete ein klares Aus
„War Powers Resolution“
contra more Confusion
Verordnete ein klares Aus
„War Powers Resolution“
contra more Confusion
Man will Donald aufhalten
US-Kongress ist gespalten
Es erfolge weiterer Exzess
Nicht ohne den Kongress
US-Kongress ist gespalten
Es erfolge weiterer Exzess
Nicht ohne den Kongress
In der Resolution steht u.a. dass der Präsident US-Truppen nicht ohne ausdrückliche Bewilligung durch den Kongress im oder gegen den Iran einsetzen darf. Davon ausgenommen Einsätze, die der Abwehr eines „unmittelbar bevorstehenden bewaffneten Angriffs“ auf US-Ziele dienten. Es wird im Text auch festgehalten, dass die iranische Regierung „ein führender staatlicher Förderer von Terrorismus“ sei und die USA ein Recht auf Selbstverteidigung hätten.
