Richter weist Immunitäts-Anspruch zurück
„Ich, der Donald, bin immun[1]
Niemand darf mir etwas tun
Bin Präsident, was mir nützt
Bin vor Zivilklagen geschützt
Bei dem Sturm aufs Kapitol
War mir nicht so megawohl
Und was soll ich jetzt sagen?
Mir graut vor zivilen Klagen!
[1] ‚absolut immun‘ sei Trump gegen Schadenersatzforderungen für Handlungen, die im ‚äußeren Rahmen‘ seiner offiziellen Pflichten als Präsident gelegen hätten. Außerdem seien seine Aktivitäten nach der Wahl im Jahr 2020 Bemühungen zum Schutz und Verteidigung der Verfassung gewesen…
28. nahm der Bundesrichter
Ein nicht auf mich Erpichter
Mit einem justiziaren Wisch
Meine Immunität vom Tisch“
Sullivan, US-District Court
gestand NAACP[2] -Klägern im Accord
mit Michigan Anwälten zu:
„Rein politisch war der Coup“
(RS/PTM)
[2] eine der ältesten und einflussreichsten Organisationen der Schwarzen Bürgerrechtsbewegung in den USA
„Wenn der ehemalige Präsident Trump die Bestätigung der Auszählung der Wählerstimmen gestört hat, wie die Kläger hier behaupten, würde ein solches Vorgehen keine Exekutivmaßnahme zum Schutz der Verfassung darstellen“ (Richter Sullivan)
