21.1.26: đŸ‡ș🇾Davos ehrt Carney🇹🇩

DAVOS: Mark Carneys (Kanadas MinisterprÀsi-dent) Rede wurde mit Standing Ovations belohnt.  

„Es ist mir sowohl eine Freude als auch eine Pflicht, heute Abend in diesem entscheidenden Moment, den Kanada und die Welt durchleben, bei Ihnen zu sein. Heute werde ich ĂŒber einen Bruch in der Weltordnung sprechen, ĂŒber das Ende einer angenehmen Fiktion und den Beginn einer harten RealitĂ€t, in der die Geopolitik – die große, bestimmende Macht – keinen Grenzen, keinen BeschrĂ€nkungen unterliegt…fs

fs

Gleichzeitig möchte ich Ihnen sagen, dass die anderen LÀnder, insbesondere ZwischenmÀchte wie Kanada, nicht machtlos sind. Sie haben die FÀhigkeit, eine neue Ordnung aufzubauen, die unsere Werte umfasst, wie die Achtung der Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, SolidaritÀt, SouverÀnitÀt und die territoriale IntegritÀt der verschiedenen Staaten. Die Macht der weniger MÀchtigen beginnt mit Ehrlichkeit.

Es scheint, als wĂŒrden wir tĂ€glich daran erinnert, dass wir in einer Ära der RivalitĂ€t der GroßmĂ€chte leben, dass die regelbasierte Ordnung verblasst, dass die Starken tun können, was sie können, und die Schwachen leiden mĂŒssen, was sie mĂŒssen. Und dieser Aphorismus von Thukydides wird als unausweichlich dargestellt, als die natĂŒrliche Logik der internationalen Beziehungen, die sich wieder durchsetzt.

 

Was sind unsere Optionen?

 

Und angesichts dieser Logik gibt es eine starke Tendenz von LĂ€ndern, mitzuschwimmen, sich anzupassen, Ärger zu vermeiden, zu hoffen, dass GefĂŒgigkeit Sicherheit erkauft. Nun, das wird sie nicht. Also, was sind unsere Optionen?

Im Jahre 1978 schrieb der tschechische Dissident VĂĄclav Havel, der spĂ€ter PrĂ€sident seines Landes wurde, einen Essay mit dem Titel „Die Macht der Machtlosen“, und darin stellte er eine einfache Frage: Wie konnte sich das kommunistische System halten? Und seine Antwort begann mit einem GemĂŒsehĂ€ndler.

Jeden Morgen stellt dieser Ladenbesitzer ein Schild in sein Fenster: „Proletarier aller LĂ€nder, vereinigt euch.“ Er glaubt nicht daran, niemand tut das, aber er stellt das Schild trotzdem auf, um Ärger zu vermeiden, um GefĂŒgigkeit zu signalisieren, um dazuzugehören. Und weil jeder Ladenbesitzer in jeder Straße dasselbe tut, hĂ€lt das System durch – nicht allein durch Gewalt, sondern durch die Beteiligung gewöhnlicher Menschen an Ritualen, von denen sie privat wissen, dass sie falsch sind. Havel nannte das „Leben in einer LĂŒge“.

 

Wir wussten, dass die ErzÀhlung teilweise falsch war

 

Die Macht des Systems kommt nicht aus seiner Wahrheit, sondern aus der Bereitschaft aller, so zu tun, als wĂ€re es wahr, und seine FragilitĂ€t rĂŒhrt aus derselben Quelle. Wenn auch nur eine Person aufhört mitzuspielen, wenn der GemĂŒsehĂ€ndler sein Schild entfernt, beginnt die Illusion zu bröckeln. Freunde, es ist an der Zeit, dass Unternehmen und LĂ€nder ihre Schilder abnehmen.

Jahrzehntelang prosperierten LĂ€nder wie Kanada unter dem, was wir die regelbasierte internationale Ordnung nannten. Wir traten ihren Institutionen bei, priesen ihre Prinzipien, profitierten von ihrer Vorhersehbarkeit. Und deshalb konnten wir unter ihrem Schutz wertebasierte Außenpolitik betreiben.

Wir wussten, dass die ErzĂ€hlung von der internationalen regelbasierten Ordnung teilweise falsch war – dass die StĂ€rksten sich bei Bedarf ausnahmen, dass Handelsregeln asymmetrisch durchgesetzt wurden. Und wir wussten, dass das Völkerrecht je nach IdentitĂ€t des Beschuldigten oder des Opfers mit unterschiedlicher Strenge angewandt wurde.
Diese Fiktion war nĂŒtzlich, und die amerikanische Hegemonie insbesondere trug zur Bereitstellung öffentlicher GĂŒter bei: offene Seewege, ein stabiles Finanzsystem, kollektive Sicherheit und UnterstĂŒtzung fĂŒr Rahmen zur Streitbeilegung.

 

Mitten in einem Bruch

 

Also stellten wir das Schild ins Fenster. Wir nahmen an den Ritualen teil und vermieden es weitgehend, die LĂŒcken zwischen Rhetorik und RealitĂ€t zu benennen. Dieser Handel funktioniert nicht mehr. Ich will es klar sagen. Wir befinden uns mitten in einem Bruch, nicht in einem Übergang.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben eine Reihe von Krisen in Finanzwesen, Gesundheit, Energie und Geopolitik die Risiken extremer globaler Integration offengelegt. Doch in jĂŒngerer Zeit haben GroßmĂ€chte begonnen, wirtschaftliche Verflechtung als Waffe einzusetzen, Zölle als Hebel, Finanzinfrastruktur als Zwangsmittel, Lieferketten als auszunutzende Verwundbarkeiten. Man kann nicht in der LĂŒge des gegenseitigen Nutzens durch Integration leben, wenn die Integration zur Quelle der eigenen Unterordnung wird.

Die multilateralen Institutionen, auf die sich die MittelmĂ€chte verlassen haben – die WTO, die UN, die COP –, die Architektur, die eigentliche Architektur kollektiver Problemlösung, ist bedroht. Und infolgedessen ziehen viele LĂ€nder die gleichen SchlĂŒsse: Sie mĂŒssen grĂ¶ĂŸere strategische Autonomie entwickeln – auf Feldern wie der Energie, Nahrung, kritische Mineralien, das Finanzwesen und Lieferketten.

 

Klassisches Risikomanagement

 

Und dieser Impuls ist verstĂ€ndlich. Ein Land, das sich nicht ernĂ€hren, nicht mit Energie versorgen oder verteidigen kann, hat wenige Optionen. Wenn die Regeln dich nicht mehr schĂŒtzen, musst du dich selbst schĂŒtzen. Aber lassen wir uns keine Illusionen darĂŒber machen, wohin das fĂŒhrt.

Eine Welt der Festungen wird Ă€rmer, fragiler und weniger nachhaltig sein. Und es gibt eine weitere Wahrheit. Wenn GroßmĂ€chte selbst den Anschein von Regeln und Werten zugunsten der ungehinderten Verfolgung ihrer Macht und Interessen aufgeben, werden die Gewinne aus bloßem Transaktionalismus immer schwerer zu reproduzieren sein.

Hegemone können ihre Beziehungen nicht fortwĂ€hrend monetarisieren. VerbĂŒndete werden diversifizieren, um sich gegen Unsicherheit abzusichern. Sie werden „Versicherung“ kaufen, Optionen erweitern, um SouverĂ€nitĂ€t wiederherzustellen – SouverĂ€nitĂ€t, die einst in Regeln grĂŒndete, kĂŒnftig aber zunehmend in der FĂ€higkeit verankert sein wird, Druck standzuhalten.

In diesem Raum [auf dem Weltwirtschaftsforum, die Redaktion]weiß man: Das ist klassisches Risikomanagement. Risikomanagement hat seinen Preis, aber die Kosten strategischer Autonomie und SouverĂ€nitĂ€t können auch geteilt werden.

 

Prinzipientreu und pragmatisch sein

 

Gemeinsame Investitionen in Resilienz sind billiger, als wenn jeder seine eigene Festung baut. Gemeinsame Standards verringern Fragmentierung. KomplementaritĂ€ten sind ein  Positivsummenspiel. Und die Frage fĂŒr MittelmĂ€chte wie Kanada ist nicht, ob wir uns der neuen RealitĂ€t anpassen – das mĂŒssen wir. Die Frage ist, ob wir uns anpassen, indem wir einfach höhere Mauern bauen, oder ob wir etwas Ambitionierteres tun können.

Kanada gehörte zu den ersten, die den Weckruf hörten, der uns dazu veranlasste, unsere strategische Haltung grundlegend zu Ă€ndern. Kanadier wissen, dass unsere alten bequemen Annahmen – dass unsere Geografie und unsere BĂŒndniszugehörigkeiten automatisch Wohlstand und Sicherheit verliehen – nicht mehr gelten. Und unser neuer Ansatz beruht auf dem, was Alexander Stubb, der PrĂ€sident Finnlands, „wertebasierten Realismus“ genannt hat.

Oder, anders ausgedrĂŒckt: Wir wollen zugleich prinzipientreu und pragmatisch sein – prinzipientreu in unserem Bekenntnis zu grundlegenden Werten: SouverĂ€nitĂ€t, territoriale IntegritĂ€t, das Verbot der Androhung oder Anwendung von Gewalt, außer im Einklang mit der UN-Charta, und die Achtung der Menschenrechte; und pragmatisch in der Anerkennung, dass Fortschritt oft schrittweise erfolgt, dass Interessen auseinandergehen, dass nicht jeder Partner all unsere Werte teilt.

Wir engagieren uns breit und strategisch, mit offenen Augen. Wir nehmen die Welt aktiv so an, wie sie ist, und warten nicht auf eine Welt, wie wir sie uns wĂŒnschen. Wir kalibrieren unsere Beziehungen so, dass ihre Tiefe unsere Werte widerspiegelt, und wir priorisieren breites Engagement, um unseren Einfluss zu maximieren – angesichts der gegenwĂ€rtigen FluiditĂ€t der Welt, der Risiken, die dies mit sich bringt, und der Tragweite dessen, was als NĂ€chstes kommt.

 

StÀrke aufbauen

 

Und wir verlassen uns nicht mehr nur auf die StÀrke unserer Werte, sondern auch auf den Wert unserer StÀrke. Wir bauen diese StÀrke im eigenen Land auf.

Seit meine Regierung im Amt ist, haben wir die Steuern auf Einkommen, auf Kapitalgewinne und auf Unternehmensinvestitionen gesenkt. Wir haben alle bundesstaatlichen Hindernisse fĂŒr den interprovinziellen Handel beseitigt. Wir beschleunigen Investitionen in Höhe von einer Billion Dollar in Energie, KĂŒnstliche Intelligenz, kritische Mineralien, neue Handelskorridore und darĂŒber hinaus. Wir verdoppeln unsere Verteidigungsausgaben bis zum Ende dieses Jahrzehnts – und zwar so, dass wir unsere heimischen Industrien stĂ€rken.

Und wir diversifizieren rasch im Ausland. Wir haben eine umfassende strategische Partnerschaft mit der EU vereinbart, einschließlich unseres Beitritts zu SAFE, den europĂ€ischen Beschaffungsregelungen im Verteidigungsbereich. Wir haben in sechs Monaten zwölf weitere Handels- und Sicherheitsabkommen auf vier Kontinenten unterzeichnet. In den vergangenen Tagen haben wir neue strategische Partnerschaften mit China und Katar geschlossen. Wir verhandeln Freihandelsabkommen mit Indien, dem Staatenverbund ASEAN, Thailand, den Philippinen und Mercosur.

Wir tun noch etwas anderes. Um globale Probleme zu lösen, verfolgen wir variable Geometrie, also unterschiedliche Koalitionen fĂŒr unterschiedliche Themen auf Basis gemeinsamer Werte und Interessen. Beim Thema Ukraine sind wir ein Kernmitglied der Koalition der Willigen und eines der LĂ€nder mit den grĂ¶ĂŸten BeitrĂ€gen je Einwohner zu ihrer Verteidigung und Sicherheit.

 

Kein naiver Multilateralismus

 

Bei der arktischen SouverĂ€nitĂ€t stehen wir fest an der Seite Grönlands und DĂ€nemarks und unterstĂŒtzen voll und ganz ihr einzigartiges Recht, ĂŒber Grönlands Zukunft zu bestimmen. Unser Bekenntnis zu Artikel 5 der NATO ist unerschĂŒtterlich, daher arbeiten wir mit unseren NATO-VerbĂŒndeten, einschließlich der nordisch-baltischen Staaten der Baltic 8, daran, die nördlichen und westlichen Flanken des BĂŒndnisses weiter zu sichern – was Kanadas beispiellose Investitionen in Radarsysteme, in U-Boote, in Flugzeuge sowie Bodentruppen umfasst.

Kanada lehnt Zölle auf Grönland entschieden ab und fordert fokussierte GesprĂ€che, um unsere gemeinsamen Ziele der Sicherheit und des Wohlstands in der Arktis zu erreichen. Im Bereich des plurilateralen Handels treiben wir BemĂŒhungen voran, eine BrĂŒcke zwischen der Transpazifischen Partnerschaft und der EuropĂ€ischen Union zu schlagen, was einen neuen Handelsblock von 1,5 Milliarden Menschen schaffen wĂŒrde.

Bei kritischen Mineralien bilden wir KĂ€uferklubs, verankert in der G7, damit die Welt sich von konzentrierten Lieferquellen diversifizieren kann. Und im Falle der KĂŒnstlichen Intelligenz kooperieren wir mit gleichgesinnten Demokratien, um sicherzustellen, dass wir am Ende nicht gezwungen sein werden, zwischen Hegemonen und Hyperscalern zu wĂ€hlen.

Das ist kein naiver Multilateralismus, und es ist auch kein Vertrauen auf deren Institutionen. Es geht darum, Koalitionen zu bilden, die funktionieren – Thema fĂŒr Thema, mit Partnern, die genĂŒgend gemeinsame Basis haben, um gemeinsam zu handeln. In einigen FĂ€llen wird dies die große Mehrheit der Nationen sein.

 

Gemeinsam handeln, um nicht auf der Speisekarte zu landen

 

Was wir schaffen, ist ein dichtes Netz von Verbindungen ĂŒber Handel, Investitionen, Kultur, auf das wir fĂŒr zukĂŒnftige Herausforderungen und Chancen zurĂŒckgreifen können. Ich argumentiere, die MittelmĂ€chte mĂŒssen gemeinsam handeln, denn wenn wir nicht am Tisch sitzen, stehen wir auf der Speisekarte.

Ich wĂŒrde auch sagen, dass GroßmĂ€chte es sich – vorerst – leisten können, allein zu gehen. Sie haben MarktgrĂ¶ĂŸe, militĂ€rische KapazitĂ€t und Hebel, um Bedingungen zu diktieren. MittelmĂ€chte nicht. Aber wenn wir nur bilateral mit einem Hegemon verhandeln, verhandeln wir aus der SchwĂ€che heraus. Wir nehmen an, was geboten wird. Wir konkurrieren miteinander darum, am gefĂ€lligsten zu sein.

Das ist keine SouverĂ€nitĂ€t. Es ist die AuffĂŒhrung von SouverĂ€nitĂ€t, wĂ€hrend Unterordnung akzeptiert wird. In einer Welt der RivalitĂ€t der GroßmĂ€chte haben die LĂ€nder dazwischen eine Wahl – miteinander um Gunst konkurrieren oder sich zusammenschließen, um einen dritten, wirksamen Weg zu schaffen.

 

Was bedeutet es, die Wahrheit zu leben?

 

Wir sollten nicht zulassen, dass der Aufstieg der Hard Power uns blind macht fĂŒr die Tatsache, dass die Macht der LegitimitĂ€t, IntegritĂ€t und Regeln stark bleiben wird, wenn wir uns entscheiden, sie gemeinsam zu nutzen – und damit zurĂŒck zu Havel.

Was bedeutet es fĂŒr MittelmĂ€chte, die Wahrheit zu leben? ZunĂ€chst bedeutet es, die RealitĂ€t zu benennen. Hören wir auf, die regelbasierte internationale Ordnung zu beschwören, als ob sie noch wie angepriesen funktionierte. Nennen wir sie, was sie ist – ein System sich verschĂ€rfender RivalitĂ€t der GroßmĂ€chte, in dem die MĂ€chtigsten ihre Interessen verfolgen und wirtschaftliche Verflechtung als Zwangsmittel nutzen.

Also, Kanada. Kanada hat, was die Welt will. Wir sind eine Energiesupermacht. Wir besitzen riesige Reserven an kritischen Mineralien. Wir haben die am höchsten gebildete Bevölkerung der Welt. Unsere Pensionsfonds gehören zu den grĂ¶ĂŸten Investoren der Welt. Mit anderen Worten: Wir haben Kapital, Talent
 Wir haben auch eine Regierung mit enormer fiskalischer HandlungsfĂ€higkeit. Und wir haben Werte, nach denen viele andere streben.

 

Die RealitÀt benennen

 

Kanada ist eine pluralistische Gesellschaft, die funktioniert. Unser öffentlicher Raum ist laut, vielfÀltig und frei. Kanadier bleiben dem Thema Nachhaltigkeit verpflichtet. Wir sind ein stabiler und verlÀsslicher Partner in einer Welt, die alles andere als stabil ist. Ein Partner, der Beziehungen langfristig aufbaut und schÀtzt.

Und wir haben noch etwas. Wir erkennen an, was geschieht, und sind entschlossen, entsprechend zu handeln. Wir verstehen, dass dieser Bruch mehr erfordert als Anpassung. Er erfordert Ehrlichkeit ĂŒber die Welt, wie sie ist.

Wir nehmen das Schild aus dem Fenster. Wir wissen, dass die alte Ordnung nicht zurĂŒckkehrt. Wir sollten ihr nicht nachtrauern. Nostalgie ist keine Strategie. Aber wir glauben, dass wir aus dem Bruch etwas GrĂ¶ĂŸeres, Besseres, StĂ€rkeres, Gerechteres bauen können. Das ist die Aufgabe der MittelmĂ€chte – der LĂ€nder, die in einer Welt der Festungen am meisten zu verlieren und von echter Zusammenarbeit am meisten zu gewinnen haben.

Die MĂ€chtigen haben ihre Macht. Aber wir haben auch etwas – die FĂ€higkeit, nicht lĂ€nger so zu tun als ob, die FĂ€higkeit, die RealitĂ€t zu benennen, die FĂ€higkeit, unsere StĂ€rke in unseren LĂ€ndern aufzubauen und gemeinsam zu handeln.

Das ist Kanadas Weg. Wir wÀhlen ihn offen und selbstbewusst, und er steht jedem Land offen, das bereit ist, ihn mit uns zu gehen. Vielen Dank.

Tags: