Impeachment – Bidens im Visier
Autsch! Impeachment-Check!
Fliegt auf Biden Flüsterdreck?
Wegducken klappt jetzt nicht
Präsident steht in der Pflicht!
Soll er für Sohn Hunter leiden?
oder nippten doch beide Biden
an den umstrittenen Aktionen
China, Ukraine, die sich lohnen?
Machtmissbrauch, Korruption,
Behinderung. Das reicht schon
falls es bewiesen werden kann
ist er dran, der gute Mann…
Zusammengenommen zeichnen schwerwiegende und glaubwürdige Vorwürfe, die Republikaner im Repräsentantenhaus zum Verhalten von Präsident Biden aufgedeckt haben, das Bild einer Kultur der Korruption… (12.9.23 Kevin McCarthy im Kongress zu Journalisten)
Eines kann gewiss verdrießen:
Nichts von allem ist bewiesen
Der Rechtsaußenflügel pusht
Der gilt als extrem verhuscht
Ist Kevin McCarthy erpressbar
Sein Amt erklomm er messbar.
Haushalt wird nicht blockiert,
wenn der Speaker funktioniert
Das ist extreme Politik in ihrer schlimmsten Form… (White-House-Sprecher Ian Sams)
Information:
Falls die Kongresskammer im Plenum für ein Amtsenthebungsverfahren stimmt, führt dies zu einem Impeachment-Prozess im US-Senat, dessen Mitglieder den Präsidenten dann mit einer Zweidrittel-Mehrheit aus dem Amt entfernen könnten. Wegen demokratischer Mehrheit eher unwahrscheinlich.
Gegen Donald Trump hatten die Demokraten in dessen Amtszeit 2 Amtsenthebungsverfahren eingeleitet: wegen der sog. Ukraine-Affäre und später wegen der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021. Trump wurde beide Male von den Republikanern im Senat vor einer Verurteilung bewahrt. Trump ist einer von drei Präsidenten in der US-Geschichte, bei denen es bis zu einem Impeachment-Prozess im Senat kam.
