20.2.26: Trumps Zölle kippen

20.2.26: Trumps Zölle kippen

20.2.26: Supreme Court: Zölle sind illegal

 

Der Oberste Gerichtshof der USA hat die von Präsident Trump verhängten Zölle (basierend auf IEEPA) für unzulässig erklärt. 

 

Der herbste Rückschlag für Trump  in dessen II. Amtszeit, da er die Zölle als Kernelement seiner Wirtschaftspolitik sieht. 

 

Begründung der Richter: „Die erhobenen Zölle basieren auf einem nur für nationale Notstände gedachten Gesetz.“

 

Das Gericht äußerte sich allerdings nicht dazu, was mit den bereits eingenommenen Zöllen in Höhe von über 130 Milliarden US-Dollar gesche-hen soll. 

 

Donald J. Trump ist stocksauer. Schon lange vor dieser Entscheidung hat er davor gewarnt, dass so eine Entscheidung eine Katastrophe für die US-Wirtschaft wäre…

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