Münchner Wiesn-Zelte vor Gericht:
Richter prüfen europaweite Ausschreibung
Oktoberfest Mio-Geschäft, München
Rupfen Richter Goldenes Hühnchen?
Wer darf verdienen noch und nöcher
Egger und Co. sitzt schon am Köcher
Ein paar Tage vor dem riesigen Start
Wird der Streit vor Justizia noch hart
Wer darf zukünftig evtl. mitkassieren
Wird Wirt Egger gewinnen, Verlieren?
Bayerisches Oberstes Landesgericht
War zur Antragsprüfung in der Pflicht
Egger, 5 Anwälte & 1 Rechtsprofessor
Schwebt EU-Vergaberecht für 2 Bierzelte vor.
Vorläufige besteht, so Oberlandesgericht,
für EU-weite-Ausschreibung keine Pflicht
Damit ist noch keine Entscheidung gefallen
Die hohen Streit-Wellen wachsen weiter
„Wiesn verliert ihr einzigartiges Gesicht!“
Das gefällt Wiesn- & Brauereiszene nicht
Streitwert für alleine 2 Zelte: ca. 1 Million
Das zeigt allein die finanzielle Dimension
Nachsatz zum Kläger, ‚Münchner-Stubn‘-Wirt:
Egger hatte sich für ein großes Zelt beworben
Ist abgeblitzt. Das hat ihm die Laune verdorben
Zur Sache:
Heinrichsmeier Richter am Bayerischen Ober-landesgericht sagte in der Verhandlung: „Der Fall wirft wirklich schwierige Fragen auf, die vom Antragsteller berechtigterweise gestellt worden sind…“
Nach vorläufiger Einschätzung folgte das Gericht – aber nicht dem Antrag Alexander Eggers…. Man sehe zunächst auch keinen Anlass, den Fall dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen, wolle das aber eingehend prüfen.
Egger, der bisher ein kleines Zelt betrieb, die Münchner Stubn, hatte sich für ein großes Zelt beworben, war aber dabei nicht erfolgreich. Im aktuellen Verfahren geht es aber nicht darum.
Entscheidung für 16. Oktober 26 erwartet.
Egger hatte eine Prüfung der EU-Ausschreibung für das Anzapfzelt «Schottenhamel» und das «Paulaner»-Festzelt beantragt. Direkt vom Antrag Eggers betroffen wäre Michael Schottenhamel, mit dem Zelt seiner Familie. Er sagte nach der Verhandlung, er gehe mit einem guten Gefühl nach Hause. Man werde nun abwarten, wie das Gericht entscheide.
Sollte der Senat Eggers Antrag ablehnen, gibt es kein Rechtsmittel. Sollte der Senat die Sache dem EuGH zur Klarstellung der juristischen Grundlagen vorlegen, würde das Münchner Verfahren ruhen.