TRUMPedUSA 20’201

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Devided States of America

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Sonntag, 19. Juli 2020
Ab 16.7.20: USA-EU-Privacy Shield  

Datenschutz-Vereinbarung gilt:
Das USA-EU Privacy Shield

Der Handel ist längst schon global
Das Datenschutzrecht weiter banal

Privacy Shield ersetzt Safe Harbor
Ruhigerer „Datenschlaf“ als zuvor?
Kritiker monieren die Wirksamkeit
Distanz zur Realität: meilenweit!

Ob Datenschutzschild etwas nützt
Ob Daten der EU-Bürger geschützt
Dürfte kaum zu kontrollieren sein
Wer saugt sie ab? Wer saugt sie ein?

Für Digital-Wirtschaft sind Daten
Begehrter als jeder Festtagsbraten
Sie fließen schnell und unsichtbar
Wohin sie fließen ist uns nicht klar

In USA sitzt mancher Digitalgigant
Speichertentakel global unbekannt
Verordnungen zum Datenschutz
Sind selten Schutz: gelten als Putz

Personenbezogene Daten auf Reisen
Sind vogelfrei, was nicht zu beweisen
Erst 2013: Edward Snowden war da
Regel-Check: Datenfluss in die USA

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Max Schrems behagte all dies nicht
Er zog schon mehrfach vor Gericht
Gegen irische Datenschutzaufsicht
Stein kam ins Rollen, mehr Gewicht

Das bewegte Max Schrems:
Was dürfen US-Unternehmen mit europäischen Daten anstellen? Müssen sie sich an die gleichen Regeln halten, wie europäische Unternehmen, sofern sie Teil unseres Marktes sein wollen? Und ist die „US-Massenüberwachung“ mit Grundrechten in Europa vereinbar.

MS nach EuGh-Urteil vom 16.7.20:
Im Kern läuft es auf darauf hinaus, dass es so viele Schlupflöcher gibt, dass man eines dichtmachen kann, aber dann einfach aus einem anderen Schlupfloch wieder heraus huscht. Deshalb bringt mir diese ganze Regelung nichts…

Werden Geheimdienste kooperieren?
JA sagen aber nach Belieben agieren?
Ein Gewirr an Fragen bleibt bestehen
Für Spinnen im Netz nicht zu verstehen
© RS/PTM




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