CORONA Motion 71


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CORONA Tag 71 -Mittwoch 27.05.2020

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„Reisewarnungs-Aufhebung für 31 Länder“ 

28.5.20: Entscheidung verschoben auf 3.6.2020, aufgrund des Einspruchs von Söder & Seehofer)

(Bayerischer Rundfunk) Pünktlich zum Beginn der Sommerferien will die Bundesregierung die weltweite Reisewarnung offenbar aufheben — zumindest für 31 europäische Staaten. So steht es in dem Entwurf für ein Eckpunktepapier, das eigentlich am 27.5.20 beschlossen werden sollte… siehe oben↑  

Bis zum Beginn der Sommerferien in den ersten Bundesländern sind es nur noch vier Wochen. Bis dahin will die Bundesregierung die weltweite Reisewarnung für Touristen zumindest teilweise aufheben. Ab Mitte Juni soll es wieder möglich sein, in insgesamt 31 europäische Staaten zu reisen, wenn es die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt.

Sommerurlaub in 31 europäischen Ländern ermöglichen

Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union gehören dazu das aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.

Das geht aus dem Entwurf für ein Eckpunktepapier mit dem Titel „Kriterien zur Ermöglichung des innereuropäischen Tourismus“ hervor, der möglicherweise am Mittwoch (27.05.2020) im Kabinett beschlossen werden soll.

Reisewarnung wird durch Reisehinweise ersetzt

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte die weltweite Reisewarnung am 17. März ausgesprochen – ein bisher einmaliger Schritt. Bisher wurden Reisewarnungen nur bei einer Gefahr für Leib und Leben vor allem in Kriegsgebieten wie Syrien oder Afghanistan verhängt. In den vergangenen Wochen wurden mehr als 240.000 wegen gekappter Flug- und Fährverbindungen gestrandete Touristen in einer beispiellosen Aktion nach Deutschland zurückgeholt.

Die Aufhebung der Reisewarnung soll nun gerade rechtzeitig vor der Ferienzeit das Startsignal für grenzüberschreitenden Sommerurlaub in Europa geben. Man lasse sich dabei von dem Gedanken leiten, „dass die Wiederbelebung des Tourismus wichtig ist sowohl für Reisende und die deutsche Reisewirtschaft als auch für die wirtschaftliche Stabilität in den jeweiligen Zielländern“, heißt es in dem schon weitgehend abgestimmten Entwurf aus dem Auswärtigen Amt. Die Reisewarnung soll durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden, die für jedes einzelne Land die Risiken aufzeigen sollen.

EU-Länder sollen gemeinsame Kriterien einführen

Um einen möglichst guten Schutz der Touristen vor einer Corona-Infektion zu gewährleisten, will sich die Bundesregierung in der EU für eine Reihe gemeinsamer Kriterien einsetzen. Unter anderem schlägt sie die Übernahme der Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen durch die anderen europäischen Länder vor. In Deutschland führt eine Überschreitung dieser Grenze zu einer Wiedereinführung von bereits abgeschafften Anti-Corona-Maßnahmen.




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