Kuba-USA im Jahr 2015

Erklärung Kubas Präsident Raul Castro RuzZu den Beziehungen Kuba-USA im Jahr 2015

Von Marco Antonio Martínez Cabrerizo

Am Ende des vergangenen Jahres schlossen die Regierungen Kubas und der USA. ein Jahr der Bemühungen um die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten ab. Dazu gehört auch die Wiedereröffnung ihrer Botschaften in Havanna und Washington, jedoch ohne dass ernste, bestehende Probleme, die vor allem die Kubaner belasten, zuvor gelöst wurden. Denn Begrenzungen und Gesetze, die eine Verbesserung der gegenseitigen Beziehungen keineswegs fördern, wurden beibehalten.

flagkubaanimflag-usaDarauf bezog sich Raul Castro Ruz, der Präsident des Staats- und Ministerrats Kubas, sehr eindringlich anlässlich seiner Deklarationen am Staatsfernsehen zum Jahresende und erwähnte die aufzuhebende Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba und ein notwendiges Gesetz der USA zur Verhinderung der durch sie geförderten illegalen Auswanderungen von Kubanern durch Einwanderungs- und Arbeitsbeschaffungserleichterungen. Gleichzeitig erinnerte die US-Regierung an das Verlassen der besetzten Marinebasis Guantanamo und deren Rückgabe an Kuba. Die Zusammenarbeit erweiterte sich ebenfalls zu den Themen der Luft- und Luftfahrtsicherheit und dem Auftreten gegenüber dem Drogenhandel. Zum gegenseitigen Vorteil sollen auch Lösungen gesucht werden zum Umweltschutz und zur Anwendung geeigneter Gesetze . Auch die Sicherheit der Meereshäfen und die Direkt-Flugtransporte sowie Gesundheitsfragen sollen als weitere gemeinsame Themen behandelt werden.

Neben den Treffen der beiden Präsidenten und dem kubanischen Kanzler mit dem US-Staatssekretär fanden weitere Besuche zwischen beiden Ländern auf hoher Ebene statt.

Abschliessend zu besagten Bemühungen 2015 betonte Raul Castro eindringlich:
Zum heutigen Tag und im Hinblick auf die wiederholten Beweise unseres guten Willens, um mit der US-Regierung einen respektvollen Dialog zu führen, auf der Basis gleichwertiger Souveränität und, im gegenseitigen Interesse jeglicher Themenbesprechung, jedoch ohne die nationale Unabhängigkeit und Eigenständigkeit unserer Völker zu schmälern, kommen wir überein, alle nötigen Mittel einzusetzen, um das bilaterale Klima bis zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Nationen zu fördern.

Im Gegensatz dazu hat Präsident Barak Obama, obwohl er wiederholt seine Opposition gegen die Wirtschafts- und Finanzblockade beteuerte und den Kongress zu deren Beendung aufforderte, der bisherigen Politik den Lauf gelassen und durch  Finanzverfolgungen, auch bei berechtigten Transaktionen Kubas und den extraterritorialen Konsequenzen, den Kubanern und der Entwicklung ihrer Wirtschaft geschadet. Die von Präsident Obama bis heute angewandten Mittel, obwohl teilweise positiv, haben jedoch nur sehr begrenzte Auswirkung gezeigt, was den beabsichtigten Zweck bei weitem nicht erfüllte. Der Präsident könnte, in Ausübung seiner Exekutivbefugnisse, bestimmt effizienter sein und neue Maßstäbe setzen, welche die Blockaden tatsächlich verändern oder sogar aufheben würden. Die US-Regierung hält indes an Programmen fest, welche der Souveränität Kubas schaden. Projekte gegen das Politsystem und das kubanische Sozialgefüge, mittels illegalen Beeinträchtigungen durch Radio- und TV-Sendungen in Millionenhöhe auf Kosten der sogenannten Kuba-Dissidenten in den Vereinigten Staaten.

Die Regierung Kubas wird weiterhin darauf bestehen müssen, dass die US-Regierung ihre bisherige Politik zur Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen aufgibt und der Nation Kubas nicht weiter zusetzt, sondern dem bilateralen Kontext und der ausdrücklich positiven Willensbezeugung beider Länder entspricht, was die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Regierungen fördern sollte.

Niemand möge jedoch erwarten, dass Kuba – um die Beziehungen mit den USA zu verbessern – die Unabhängigkeit aufgeben wird. Unser Volk hat dafür seit 1868 gewaltige Opfer gebracht. Noch weniger soll vergessen werden, dass nach vielen Frustrationen und 60 Jahren totaler Abhängigkeit die Unabhängigkeit endlich am 1. Januar 1959 durch den Sieg der Rebellenarmee unter dem Kommando ihres damaligen Oberbefehlhabers Fidel Castro Ruz erreicht wurde.

Präsident Raul Castro schloss sehr temperamentvoll seine Deklarationen mit folgender Präzisierung ab
Die Regierung Kubas ist zu einer Beziehung mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika bereit in der Hoffnung, dass sich die USA von der negativen Vorgeschichte abkehren – unter Beachtung der beidseitigen Souveränität, das heißt, dass sie den Interessen beider Nationen und Völker Rechnung tragen, damit im Bewusstsein der geschichtlichen, kulturellen und familiären Verbindungen, die zwischen Amerikanern und Kubanern bestanden haben diese zum gegenseitigen Wohl weiter wachsen könnten.

Kuba wird, mit der Unterstützung der Mehrheit seiner Bevölkerung , verwurzelt im Prozess der Entwicklungen und der Aktualisierung seines Wirtschafts- und Sozialmodels seine Bemühungen fortsetzen zu Gunsten des Fortschritts der Nation, der Verbesserung des Volkswohls und um der Verwirklichung der Ziele seiner sozialistischen Revolution willen!

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